Oh mei, was ist das wohl wieder schwer, die Meinungen wenigstens mehr oder weniger unter einen Hut zu kriegen…<\/p>\n
Ist es gerechtfertigt, nach einer etwas aus dem Ruder gelaufenen Spontandemo gegen einen Naziaufmarsch auf gut Gl\u00fcck etliche Leute zu verhaften? Ich kann mich mit dem Gedanken innerlich nicht wirklich anfreunden. Na gut, wenn ich einen Stein werfe, sollte mir vielleicht klar sein, dass das Konsequenzen haben k\u00f6nnte. Die Gewaltfrage ist auch mit gutem Recht die am kontroversesten diskutierte Problematik innerhalb der Linken. Dass aber wegen einer zerbrochenen Fensterscheibe 16 Leute festgenommen und tagelang festgesetzt werden, zeigt dann dennoch, dass es wohl auch darum geht, schon das Mitwirken an einer Spontandemonstration zu kriminalisieren. Und es sollte eigentlich weder der Fall sein, blind links durch die Gegend zu laufen wie blindlings allem zu vertrauen was Recht ist.<\/p>\n
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ <\/em><\/p>\n Ist es nicht schon wieder ironisch, dass der kritisierte Nazi-Aufmarsch sich ausgerechnet unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gegen den \u00a7130 StGB (Volksverhetzung) richtete? Wo muss die Argumentation f\u00fcr und wider derartiger Frechheiten ansetzen? Reicht es, sich auf das Gesetz zu berufen? „Wie oft etwas gemacht wurde, sagt nichts dar\u00fcber aus, ob es richtig ist: Man kann seine Sache auch 5000 mal falsch machen!“ <\/em><\/p>\n und:<\/p>\n „Demokratie: Wenn 3 W\u00f6lfe und ein Schaf abstimmen, was es zum Essen gibt!“ <\/em><\/p>\n …und nun stehen die Sch\u00e4fchen da, sehen zu wie das Gericht erlaubt, dass selbst der Einspruch der Stadt Stuttgart gegen die Nazidemo ungeh\u00f6rt verhallt, dass Nazis unfern des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz fordern, wieder ungest\u00f6rt hetzen zu k\u00f6nnen. Vielleicht hat das Schaf wirklich alles verwechselt als es den Wolfspelz \u00fcberstreifte um zu versuchen, die W\u00f6fe zu fressen, aber den Versuch auch noch mit H\u00e4me zu bestrafen? “ […] Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neue Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angeh\u00f6rigen schuldig. […] „<\/em><\/p>\n (Schwur von Buchenwald) <\/em><\/p>\n Und soweit sind wir noch lange nicht. Leider.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Oh mei, was ist das wohl wieder schwer, die Meinungen wenigstens mehr oder weniger unter einen Hut zu kriegen… Ist es gerechtfertigt, nach einer etwas aus dem Ruder gelaufenen Spontandemo gegen einen Naziaufmarsch auf gut Gl\u00fcck etliche Leute zu verhaften? … Continue reading
\nSch\u00f6n, dass dieser Versuch nach 75 Metern zum Erliegen kam!<\/p>\n
\nGesetze sind im Allgemeinen dazu gedacht, eine gleiche Grundlage f\u00fcr alle zu schaffen. Ein hehres Anliegen, dem aber leider die Realit\u00e4t immer einen Schritt voraus war. Erst gesellschaftliche Ver\u00e4nderungen haben die n\u00f6tigen Gesetze zur Folge, und was gerecht ist, kann in Einzelf\u00e4llen auch nicht von Einzelpersonen bestimmt werden. Ohne in Plattit\u00fcden verfallen zu wollen, kommen mir bez\u00fcglich geltenden Rechts zwei Spr\u00fcche in den Sinn, die meiner Meinung nach mehr als nur ein F\u00fcnkchen Wahrheit enthalten, deren Verfasser mir aber leider gerade nicht bekannt sind:<\/p>\n
\nMeine pers\u00f6nliche Meinung ist: Nein! Es ist mir egal, wie viele noch so kluge M\u00e4nner und Frauen die Rechtsgrundlagen geschaffen haben, wenn sie offensichtlich die falschen Probleme angehen. Die wehrhafte Demokratie in Ehren, aber eine Gerechtigkeit, die an sich selbst den Anspruch stellt, perfekt zu sein, ist f\u00fcr mich in ihrer Hybris erst recht angreifbares Ziel.
\nNach dieser meiner bescheidenen Meinung m\u00f6chte ich zuletzt noch die zu Wort kommen lassen, die wissen, um was es geht, wenn man von Naziaufm\u00e4rschen redet:<\/p>\n