Sashs Blog

Einer dieser Ordner ist neu... Quelle: Sash

Tja, einer der Ordner ist tatsächlich neu. Und was drin ist, sollte trotz halbwegs kryptischer Beschriftung auch klar sein. Vom Gericht gab es nun ja ewig keine Neuigkeiten mehr, und wir hatten die Sorge, dass da eventuell irgendwas auf dem Postweg verloren gegangen ist.

In den letzten Tagen habe ich immer mal wieder versucht, das Gericht telefonisch zu erreichen, um in Erfahrung zu bringen, ob es was gab, aber meine Wachzeiten waren irgendwie inkompatibel zu den Öffnungszeiten, sodass sich am Ende immer nur eine tote Leitung ergab.

Heute allerdings – ihr seht ja, ich bin zu einer für mich brachial dämlichen Zeit schon wach – hat es endlich geklappt. Passiert ist bisher nichts. Unser Schreiben, mit dem wir den Vergleich abgelehnt haben, schmückt offenbar als letztes Blatt die Akte, was in gewisser Weise beruhigt.

Die Gerichtsbedienstete hat allerdings etwas in meinen Ohren sehr angenehmes gesagt:

“Au, des muss i der Richterin hinlege, des isch entscheidungsreif! Sie krieget in de nächschde Daag was!”

Na dann bin ich ja mal gespannt!

Time for Justice!

Neues vom Gericht also. Naja, vom Gericht selbst eigentlich nicht. Wir haben die Stellungnahme von Dieters Anwalt zum Vergleichsangebot zugestellt bekommen. Die liest sich vollumfänglich so:

In Sachen

Sash ./. Dieter

wird für die Beklagten mitgeteilt, dass diese dem gerichtlichen Vergleichsvorschlag gemäß Beschluss vom 14.01.2009 zustimmen.

Einer Protokollierung im schriftlichen Verfahren steht aus Sicht der Beklagten nichts entgegen.

Das ist mal wieder ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zum positiven Ausgang des Verfahrens, der einzig und alleine den unangenehm kühlen Schatten wirft, dass wir ursprünglich dachten, es wäre gar keine Meile bis zum Ziel. Aber sei es drum.

Bevor jemand fragt: Ja, es ist ein netter Beitrag zur unfreiwilligen Komik des Ganzen, dass jetzt nicht nur Dieter Kostenvoranschläge rückdatiert, sondern auch sein Anwalt die Gerichtsbeschlüsse
Nein, das ist ein Fehler, den ich von ihm erwartet habe nachvollziehen kann.

Sie stimmen dem Vergleichsangebot also zu. Wahnsinn! Die direkte Wirkung auf den Prozess ist zwar gleich null – schließlich steht es jedem frei, ein nettes Angebot abzulehnen – aber ganz ohne Grund freue ich mich nicht.

Wir haben, wie schon erwähnt, abgelehnt. Wie stets taten wir dies etwas vielsagender, mit markigen Worten und immerhin netter zu lesen. Ich will euch den Text nicht vorenthalten:

Ich war im Gegensatz zu den Beklagten immer zu einer außergerichtlichen Einigung bereit und bin ihnen trotz fehlender Abrechnung bereits bei der Höhe meiner Forderung entgegen gekommen. Die Beklagten haben während des Verfahrens mit falschen Behauptungen bezüglich der Kündigung von Sven und zweifelhaften Kostenvoranschlägen versucht, die nicht erfolgte Auszahlung nachträglich zu rechtfertigen.

Ich halte die angekündigten Beweise der Beklagten nicht für ausreichend, um eine Aufrechnung zu rechtfertigen und bin der Überzeugung, dass weder der Zeugenbeweis durch René, noch die Kostenvoranschläge einer Überprüfung standhalten werden.

Ich bin nicht bereit, den Beklagten mehr als die Hälfte meiner Sicherheitsleistung zu überlassen, auf sämtliche Zinsen für Kaution und Verzug zu verzichten und Prozesskosten zu tragen, nur weil die Beklagten es versäumt haben, Sven im Jahr 2006 für die ihnen entstandenen Schäden zu belangen.

Ich bin bereit, den Rechtsweg auszuschöpfen um meine Sicherheitsleistung zurückzuerhalten und stimme dem Vergleichsangebot daher nicht zu.

Ich hoffe, ich nerve die Richterin nicht zu sehr mit meinen Ausführungen, aber wir wollten doch keine Zweifel aufkommen lassen.

Warum aber freue ich mich so diebisch?

Weil sich unsere letzte Vermutung bewahrheitet hat: Sie sind auf den Vergleich eingegangen. Das mag man vielleicht in gewisser Weise für Vernunft halten, denn schließlich kostet so ein Rechtsstreit ja auch was. Aber genau genommen sind die Auslagen, die die beiden mit diesem Vergleich zu tragen haben, bereits höher als die eigentliche Kaution, was im Grunde nur einen Schluss zulässt: Wenn sie das schon annehmen, haben sie kaum Hoffnung, anders mehr herauszuholen. Noch einfacher: Der Anwalt hat auf diesen Vergleich hingearbeitet.

Da der Streitwert so gering ist, hat keine von uns Parteien irgendwas gewonnen, wenn die gegnerische Seite nicht die Prozesskosten übernimmt. Mit 50% der Gerichtskosten, 500 € der Kaution und ihrem Anwalt belaufen sich die Kosten für die beiden anderen auf irgendwas zwischen 1000 und 1500 €. Da bleibt von 1000 € Kaution nicht gerade was übrig. Auch nicht mit Zinsen…

Wenn ich dem zugestimmt hätte, könnte ich die “gewonnenen” 500 € mit meinen Anreisekosten und meinem Verdienstausfall aufrechnen, wobei unterm Strich nachher auch maximal eine schwarze Null steht. Von der Tatsache, dass die restlichen 5 Hunderter ja auch Verlust wären, ganz abgesehen.

Das heisst, fair wäre der Deal in gewisser Weise schon:

Dieter kann das Geld nicht behalten, weil der Rechtsstreit so viel kostet und ich kriege nichts, weil der Rechtsstreit so viel kostet. Und ich halte meine Ex-Vermieter nicht für so blöd, dass sie das nicht auch wüssten.

Aber da offenbart sich der kleine Unterschied zwischen den Parteien in dieser Geschichte. Ich möchte meine Kaution zurück, so komplett wie ich sie einfordere, und im Grunde weiss ich, dass ich rechtlich auf einer sicheren Seite stehe. Der vorletzte Satz in meiner Stellungnahme ist ernst gemeint: Ich werde den Rechtsweg ausschöpfen! Das schließt bei diesem geringen Streitwert zwar maximal eine zweite Instanz ein, aber da werde ich nicht zögern.
Dieter und Petra kommt natürlich nicht diese luxuriöse Einstellung zu Gute. Die sind von der Sache nur genervt, sie wollten nie ein Verfahren und fühlen sich in ihrer monetären Ruhe gestört. Für sie ist alles ein Gewinn, was sie weniger zahlen müssen.

Und das zeigt sich auch ein wenig im ganzen Verlauf.

Wir haben bei diesem Verfahren teils aus Naivität, teils aus Kalkül heraus immer als Laien argumentiert und sind mit der Einstellung ran, dass man auch mal blumige Briefe ans Gericht schicken kann. Unsere Argumentation bedient sich lediglich der Wahrheit und diese komfortable Tatsache erlaubt es uns, Dinge auszuführen, auszuschmücken und ins Detail zu gehen. Den getroffenen Hunden bleibt nur kurzes Bellen und wenn das nicht hilft, knurren sie eben. Stimmt nicht! Naja, stimmt! Aber das andere nicht!

Ich weiss natürlich immer noch nicht, wie lange das Spielchen noch gehen soll. Wird es noch eine Beweisaufnahme geben oder schmeißt die Gegenseite das Handtuch bereits vorher? Fällt der Urteilsspruch tatsächlich so ungünstig für uns, dass wir beschließen, ihn anzufechten? Das wird man sehen.

Aber ich hab mal wieder verdammt gute Laune wegen der Sache, und es sollte der Gegenseite zu denken geben, dass ich so etwas über ein Gerichtsverfahren schreibe

Es kam wie es kommen musste. Nur später als erwartet. Der Brief vom Amtsgericht Stuttgart ist angekommen, und ich freue mich, verkünden zu dürfen: Es geht weiter!

Wir werden alle noch ein bisschen Spaß an diesem Verfahren haben!

Die Richterin hat nun ein Vergleichsangebot vorgelegt, das ich eigentlich unbesehen ablehnen könnte. Die Begründung für das Ablehnen eines Vergleichs hatte ich bei der mündlichen Verhandlung am 11.11.09 schon dabei, ich muss sie eigentlich nur noch ergänzen um ein paar Punkte, die inzwischen noch zusätzlich dagegen sprechen.

Also der vorgeschlagene Vergleich sieht vor, dass Dieter mir 500 € zahlt und jeder seine Auslagen selbst trägt.

Ich verstehe das Angebot, aber eine derartige Einigung kommt für mich nicht in Frage. Nicht einmal “aus Prinzip”, wie man so schön sagt. Und 500 € wären im Moment auch nicht zu verachten, ganz klarer Fall. Aber nicht unter diesen Umständen!

An den 500 € habe ich zu bemängeln, dass Dieter mir bisher für 0,00 € der Schadenssumme nachgewiesen hat, dass ich dafür verantwortlich bin. Warum also sollte ich ihm hier 500 € schenken?

Zu den Kosten: Ich habe diese Klage nicht eingereicht, weil ich gerne mal einen Prozess führe. Ich habe Klage eingereicht, weil mein Ex-Vermieter wort- und grundlos meine Kaution von 1000 € behalten hat und auf keine Nachfrage zu einer sinnvollen Stellungnahme zu bewegen war. Ich hatte – wenn ich nicht 1000 € verlieren wollte – keine andere Wahl als zu klagen. Auf diesen Kosten sitzen zu bleiben, einfach weil Dieter den A… nicht hochkriegt, sehe ich dreimal nicht ein. Klar gibt es da auch eine gewisse Genugtuung, dass er mit seinem Anwalt sicher höhere Kosten hatte als wir, aber ich führe diesen Prozess in erster Linie, um mein Geld wiederzukriegen, und nicht um Dieter mal eines auszuwischen.

Und wenn ich nun betrachte, dass die Rechnung wie folgt aussieht

Vergleich: 500 €

Kaution + Gerichtskosten + Auslagen: ca. 1800 €

dann wird vielleicht auch verständlich, dass es ja nicht so ist, dass ich mit 50% nicht zufrieden bin. Es ist schlicht ein schlechter Deal gegenüber einem gewonnenen Verfahren.

In der Begründung steht:

Der Vergleich beruht auf der Überlegung, dass angesichts des relativ geringen Streitwerts und der im tatsächlichen Bereich schwierigen Situation weitere Kosten durch eine vergleichsweise Regelung vermieden werden können. Aufgrund der Vielzahl der Beschädigungen der Wohnung, deren Zuordnung im Einzelfall kaum noch möglich sein dürfte, die aber teilweise wohl nicht vom Kläger zu vertreten sind und der Tatsache, dass die Beklagten bislang nur Angebote, aber keine Rechnungen vorgelegt haben, erscheint das Prozessrisiko auf beide Seiten gleichmäßig verteilt, so dass eine Regelung bei der Hälfte des eingeklagten Betrages sinnvoll erscheint.

Natürlich verstehe ich die Richterin da gut: 1000 € sind an und für sich ein Witz. Und wenn ich überlege, dass mich der Spaß bisher schon rund 800 € gekostet hat (und ich hab nicht mal einen Anwalt), dann steht das kaum in einem Verhältnis. Aber ich werde den Vergleich nicht aus Rücksicht auf die Justiz annehmen. Die anderen Punkte sind nämlich eben nur halb richtig. Von mir zu vertreten ist keiner der Schäden, und bei allen kann ich das – im Zweifelsfall mit Zeugen – auch beweisen. Dieter hat für nichts Beweise und sagt immer nur, ich würde lügen. Auch dass die Zuordnung der Schäden jetzt nur noch schwer möglich ist, ist nicht meine Schuld, da ich dieses Verfahren ja auch 2 Jahre früher hätte führen können, wenn Dieter nur mal gesagt hätte, was Sache ist.

Es ist natürlich schade, dass es jetzt kein Urteil geworden ist, aber ich hab die Zeit…

Alle Jahre – wenn nicht Monate – schlägt das Finanzchaos bei mir wieder zu. Dass ich die letzten Monate überhaupt ein Dach über dem Kopf habe, verdanke ich eigentlich mehr der Kulanz der Wohnungsbaugesellschaft.

Nein, im Ernst: Ich hab in meiner Haushaltskasse ein recht großes Loch, dass sich leider nicht spontan durch Kleingeld rollen und Pfand abgeben flicken lässt. Das ist soweit nichts neues und in Anbetracht meiner ständigen Arbeitsverhinderung durch Kleinigkeiten wie klamme Mitbewohner, Schweinegrippe, Gerichtsverfahren und Tod meiner Mutter auch nicht verwunderlich.

Jetzt kam dann noch der Brief, der die Sache vielleicht weiter verkompliziert: Post aus Cuxhaven. Geht um die Bestattungskosten für die Beerdigung meiner Mutter. Dass es bei meinem Stiefvater nicht sonderlich gut aussieht jetzt, ist mir bekannt. Dass die allerdings wirklich die Möglichkeit haben, mich zu belangen: Autsch.

Und danach sieht es derzeit nach einem kurzen Überfliegen der nötigen Gesetzespassagen leider aus. Nett wie sie sind, schicken sie zwar – vermutlich zur Schock-Vorbeugung, um die Zahl der Bestattungen in Grenzen zu halten – gar nicht erst eine Info, wie hoch der Betrag eigentlich ist; dafür aber gleich einen Antrag auf Sozialhilfe in besonderen Lebenslagen. Das ist natürlich “nett”…

Aber irgendwie sieht es so aus, als hätte ich trotz einem Kontostand deutlich unter der derzeitigen Außentemperatur zu viel Geld.

Mein erster Gedanke war ja die Verjährung. Laut dem Schreiben vom Landkreis Cux ist meine Mutter nämlich bereits seit dem 3.10.1956 tot, aber ich hab die Befürchtung, dass ich damit als 1981 geborener Sohn schwer durchkomme und irgendein windiger Anwalt sicher rausfindet, dass das eigentlich ihr Geburtstag ist.

Das sieht gerade sehr nach einem Ausflug zur Bank und ein paar Anrufen in Cuxhaven aus. Was man sich halt so alles gönnt… kann auf jeden Fall noch heiter werden.

Aber a prospos heiter:

In wenigen Stunden öffnet das Amtsgericht Stuttgart wie jeden Werktag seine Pforten, und es könnte theoretisch sein, dass Justitia in Form einer dort ansässigen Richterin im Laufe dieses Vormittags ein weises Urteil spricht, das mir entsprechend den obigen Absätzen sehr willkommenes Geld beschert. Und wenn das nicht klappt… fahr ich halt wieder Taxi

Nachtrag:
Ist vielleicht doch nicht so schlimm. Mal sehen…

Ja, es gibt da einen Anwalt, mit dem ich jetzt gerne anstoßen würde. Manche behaupten zwar, er vertrete bei einem Verfahren meine Gegenpartei, aber seit gestern ist diese Aussage wohl nicht haltbar.

Der Eilbrief vom Gericht ist angekommen. Die gesammelten Kostenvoranschläge für die angeblich von mir verursachten Schäden. Aus diesem Sammelsurium ließen sich einige wichtige Fakten für uns extrahieren.

Zum einen, dass besagter Anwalt gelegentlich mit Brutto-Netto-Rechnungen durcheinanderkommt. Aber das will ich nicht an die große Glocke hängen, dafür bekommt keiner ein Bier von mir spendiert. Da mag ich noch so schlecht in Mathe sein, aber das reicht mir nicht als Freundschaftsbeweis.

Interessant wird es bei den uns bisher noch unbekannten Kostenvoranschlägen. Insbesondere der, der die “Grafitti” in der Wohnung betrifft. Das ist aktuell die größte Forderung von 700irgendwas Euro. Der Kostenvoranschlag ist datiert auf den 19.1.2008 und somit wider unserem Erwarten auch schon reichlich früh erstellt – dafür dass Dieter ja angeblich im Mai 08 noch nicht abrechnen konnte. Die Auflistung der Firma Blumenschank* ergibt folgendes:

Nur die "Graffiti"? Quelle: KVA

Es ist mir etwas schleierhaft, weswegen ich wegen ein paar Wandbildern das Streichen von 72 m² Wand bezahlen soll. Da sollten ja wohl die 190 € reichen, die für das Behandeln, Isolieren und für das tolle Spray nötig sind. Von der ganzen Wohnung war nie die Rede…

Das ist schon eine nicht unspannende Geschichte, weil sich alleine damit der Gesamtschaden mit allen anderen mir noch vorgeworfenen Sachen auf deutlich unter 1000 € einpendelt, was auch der Richterin Anlass zur Frage geben sollte, warum ich denn auf meine komplette Kaution verzichten soll. Aber auch das reicht noch nicht für eine Einladung meinerseits. Der Hammer kommt, wenn man umblättert.

Dem Kostenvoranschlag ist nämlich eine E-Mail beigefügt. Eine Art Auftrag sozusagen. Dass mir diese Mail nun vorliegt, dass der Anwalt sie mitgeschickt hat, das ist für mich der Grund, ihn plötzlich – trotz persönlicher Antipathie – so zu schätzen. Die Mail ist geschrieben von Petra und Dieter und richtet sich an die Inhaber der Firma Blumenschank. Die wichtigsten Dinge möchte ich anhand des Ausdrucks mal erklären.

Da wäre das Datum der Mail:

Was hatten die so spät noch zu klären? Quelle: Mail-Ausdruck

Es ist schon komisch, dass dem Angebot eine Mail vom 13. Oktober 2009 angehängt ist. Aber wir hatten ja so oder so unsere Zweifel am Datum, nicht wahr?

Dann die Anrede:

Hallo Gaby! Quelle: Mail-Ausdruck

Was schreiben sie ihrem Maler? Hallo Gaby natürlich! OK, im Ernst: Es ist nicht verboten, seine Leute zu kennen. Ich hab nicht einmal was dagegen, dass Dieter und Petra Bekannte beauftragt haben. Was das “bei unserem Problem Helfen” bedeutet, weiss ich zwar, kann es aber nicht beweisen

Die Mail geht weiter mit einem ganzen Haufen Zahlen. Eine Auflistung von Flächen, die gestrichen werden müssen. Mehr oder minder der komplette obere Teil der Wohnung, der – glaubt es mir bitte – nicht völlig übersät war mit Wandbildern. Der wirklich interessante Part, sowohl inhaltlich als auch orthografisch, kommt dann am Ende:

Sieh mal einer an... Quelle: Mail-Ausdruck

Irgendwie haben wir derartiges ja schon vermutet, aber es ist doch wirklich schön, das schwarz auf weiß vorliegen zu haben. Gut, das Jahr ist hier zwar verdeckt, aber

1. ist der Kostenvoranschlag ja auf den 19. Januar 2008 datiert

2. ist das 08 nur nicht lesbar, weil da ein Zettel drübergeheftet war, auf dem folgendes steht:

Danke, Herr Blumenschank! Quelle: Mail-Ausdruck

Ich weiss ja, ich singe hier desöfteren Hymnen über das schon längst gewonnene Verfahren, obwohl es immer irgendwie weitergeht. Aber inwiefern meine Ex-Vermieter oder deren Anwalt das jetztige Unterhaltungslevel ohne vorschnell ein Urteil zu provozieren noch steigern wollen, entzieht sich meiner Vorstellungskraft…

Der Anwalt hat uns einen Beweis geschickt, dass der Kostenvoranschlag für den wichtigsten Posten eine Gefälligkeit war. Die Mail legt sogar nahe, dass der Kerl eventuell nicht einmal in der Wohnung war. Warum sonst sollten meine Ex-Vermieter ihm die Maße der zu streichenden Flächen mailen? Und was sagt es bitte aus, dass die Bude 2 Jahre nach meinem Auszug nicht in Ordnung war? Vom rasanten Verfall der Glaubwürdigkeit der Beiden ganz zu schweigen…

Eine gewisse Fassungslosigkeit überwiegt derzeit noch, aber es wäre doch wirklich ok, dem Anwalt hierfür einen auszugeben, oder?

*Name geändert

Ich hatte ja neulich von einem kuriosen Gerichtsbrief berichtet. In den letzten Tagen haben Ozie und ich uns ziemlich den Kopf zerbrochen, was alles sein könnte. Unter anderem hatten wir tatsächlich die Hoffnung, die von uns angeforderten Kostenvoranschläge würden gar nicht existieren. Aber es wäre auch zu einfach, wenn das Verfahren mit meinem Ex-Vermieter ausgerechnet dadurch entschieden würde, dass ihm der Nachweis fehlt, dass an der Wohnung was kaputt sei.

Gestern habe ich mal wieder beim Amtsgericht angerufen und dort die Info erhalten, dass es tatsächlich ein Fehler ihrerseits war. Die Kollegin hat die Kostenvoranschläge abgetrennt, da sie davon ausging, es seien die Exemplare fürs Gericht…

Na dann schauen wir mal, ob irgendwas anderes faul an den Dingern ist. Ob sie vielleicht auch von einem Musiker erstellt wurden, wie einer der anderen – oder ob das Datum geschwärzt wurde wie bei einem nochmals anderen. Aber ganz ehrlich: Es ist ja nicht so, dass es auf diese Dinger ankommen würde. Wäre nur schön, wenn sich da auch noch was finden lassen würde…

Juhu! Gerichtspost!

Ich freue mich tatsächlich darüber, denn arg viel Schlimmes hab ich derzeit nicht zu erwarten und alles, was jetzt noch ankommt, kann ich vielleicht für die Stellungnahme brauchen, die ich bis 7. Januar ans Gericht schicken muss. Es ist ja noch nicht so lange her, dass ich mit der Richterin telefoniert habe, um ein paar Kleinigkeiten zu klären.

Unter anderem ging es um Kostenvoranschläge. Nämlich jene, die just die Schäden beweisen sollen, die mir derzeit noch angelastet werden. Die liegen mir nämlich nicht vor. Eigentlich müssten sie das zwar, aber es könnte ja auch sein, dass sie bei Gericht liegengeblieben sind.

Nun hat die Richterin offenbar den gegnerischen Anwalt konsultiert und nun liegt folgender Brief in meinem Briefkasten:

Sehr geehrter Sash,

anliegend erhalten Sie eine Abschrift des Schriftsatzes der Gegenseite zur Kenntnisnahme.

Mit freundlichen Grüßen [...]

Oha! Was hat die Gegenseite jetzt gemacht? Neugier! Dann lese ich die Abschrift:

In Sachen Sash./. Dieter

werden die Anlagen zu den Schriftsätzen vom 14.10. und 29.10.2009 für den Kläger auflagegemäß beigefügt.

Aha! Haben sie uns die also ernsthaft nicht zukommen lassen damals. Naja. Besser spät als nie, sagt man ja so schön. Aber wenn wir gerade beim Thema sind: Das waren die einzigen beiden Blätter. Ich habe nun also vom Gericht die schriftliche Bestätigung, dass mir die Kostenvoranschläge zugehen, allerdings ohne die Dinger selbst. Der Informationsgehalt dieses Schreibens ist also etwas dürftig…

Ich verstehe die Leute nicht, die Gerichtsverfahren nicht wenigstens ein bisschen witzig finden!