Nur so, falls ihr meine Festplatte nicht lesen könnt, weil ich Linux verwende

Ich kenne diesen Menschen als einen wirklich liebenswerten Kerl und es tut mir weh zu sehen, dass er wegen einer Rangelei bei einer Demo (bei der ich auch dabeigewesen wäre, würde ich noch in Stuttgart wohnen) derart harte Konsequenzen zu tragen hat.

Ja, ich bin nicht dagewesen! Ich kann somit nichts darüber sagen, ob die Anklagepunkte irgendwie rechtens sind (böse linksradikale Seite). Aber – und so viel Subjektivität müsst ihr mir zugestehen – ich weiss, dass nun ein wirklich beispiellos guter Mensch seiner Freiheit für ein Jahr seines Lebens beraubt wird, weil er sich aktiv mit etlichen anderen gegen eine beschissene rassistische Wahlkampfveranstaltung engagiert hat.

Ich hatte selbst schon Auseinandersetzungen mit unserer Staatsmacht und bin nur zufällig irgendwie immer auf den Füßen gelandet, ohne belangt zu werden für meine Gegenwehr gegen unsinnige Gewalt. Und genau diese Erfahrungen lassen mich vermuten und es nicht unplausibel finden, dass hier ungerechtfertigterweise ein Exempel an jemandem statuiert wird, der das nicht verdient hat.

Ich fühle mit ihm und verachte die Stuttgarter Staatsanwaltschaft dafür, dass Chris nicht zu meiner Hochzeit kommen können wird!

“[...] konnte sie ohne Widerstandshandlungen in Gewahrsam genommen werden.”

ist eigentlich ein Halbsatz, dem ich nur geringen poetischen Wert beimessen würde. Ein bisschen nach Realsatire klingt es aber vielleicht, wenn ich dazu erwähne, dass es dabei um eine Spinne ging.

Glaubt ihr nicht?

Hier der Link zur Polizeipressemeldung

Die Vorkommnisse im Schloßpark am Donnerstag Abend haben mich natürlich wie so viele andere auch wütend gemacht. Fassungslos weniger, aber wütend eben schon.

Die Diskussionen um die Einzelheiten sind mühsam, und sie werden auf zu vielen unterschiedlichen Ebenen geführt, als dass ein Konsens möglich sein könnte.

Die S21-Gegner sind sehr vielschichtig aufgestellt, und so reicht die Kritik von einzelnen Rechtsverstößen gegen vereinzelte Gesetze bis hin zur Absprechung der demokratischen Legitimation. Und manche prangern den Unsinn in seiner Komplettheit an und sehen keinen Grund, auf Kleinigkeiten wie erst noch anzupassende Gesetze Rücksicht zu nehmen. Letzteres klingt härter als es ist, schließlich wandelt sich das Recht stets erst nachdem es (meist aufgrund von Verstößen dagegen) in Frage gestellt wurde.

Die Befürworter verweisen auf eine weitgehend rechtlich unantastbare Situation, und rechtfertigen damit auch die Mittel, dies durchzusetzen.

Der Grund, weswegen das nicht zu einem Konsens führen kann, ist klar: Jemanden, der in Frage stellt, ob das Recht in dem Fall angemessen ist, kann man nicht auf das Gesetz verweisen, um ein für beide gültiges Argument zu etablieren.

Und nun ist die Polizei also gegen die Demonstration(en) mit Pfefferspray und Wasserwerfern vorgegangen. Hier kommen wir an die oben genannten Punkte:

Rechtlich ist das fast einwandfrei. Die Polizei hat das Recht zu Bauen durchsetzen müssen, und da die Leute sich geweigert haben, wurde geräumt.

Dass es dennoch falsch ist, begründet sich auf rechtlicher Ebene eher schwammig mit der Verhältnismäßigkeit. Ist ein Bauprojekt wirklich so wichtig, dass man dafür auch verletzte Kinder in Kauf nimmt? Und wenn ja: In welcher Größenordnung? Wie viele Kinder darf man verkloppen, um eine Million Euro Investitionsvolumen zu schützen? Die übersystemische Komponente ist dann die Frage danach, ob es nicht ungeachtet der Gesetze einfach scheiße ist, Menschen zu schlagen und andersweitig zu verletzen, nur um Zeit oder Platz für ein Projekt zu gewinnen, von dem zumindest direkt keine Menschenleben abhängen.

Und die Gesamtheit dieser Umstände macht es schwierig, eine allgemeingültige Einschätzung zu liefern für die Vorkommnisse. Es liegt in der Natur der Grundüberzeugungen, dass Herr Rech und Herr Mappus zu ganz anderen Ergebnissen kommen als die Mehrheit der Menschen.

Meine Gefühle beim Sehen der Bilder aus meiner alten Heimat waren durchaus ambivalent. Ich habe mit den Leuten gelitten, die von der Polizei mit Schlagstöcken und Wasserwerfern traktiert worden sind, habe mich aber insgeheim darüber gefreut, dass dies endlich mal an einer so offensichtlichen und nicht akzeptierten Stelle passiert.

Der ganze Scheiß ist nunmal nicht neu. Vielleicht stimmt es sogar, dass in Stuttgart seit Jahrzehnten keine Wasserwerfer eingesetzt worden sind. Aber es ist ja nun auch nicht so, dass die bundesweit knapp über hundert Wasserwerfer, die übrigens auch dreistellige Millionenkosten verursachen und verursacht haben, seit Anschaffung in der Garage stehen. Und die jetzt so schnell überbetonten Unterschiede zwischen “Berufsdemonstranten” und “empörten Bürgern” ist nicht weniger künstlich als so mancher Mehrwert, der dem Projekt S21 manchmal zugebilligt wird.

Polizeigewalt existiert in diesem Staat seit Ewigkeiten. Da brauche ich nicht wie eine Demonstrantin neulich im Interview Vergleiche mit dem Iran ziehen. Ich bin doch selbst als Demonstrant nie gewalttätig gewesen und wurde zu verschiedensten Anlässen geschlagen, getreten, vom Wasserwerfer getroffen, und mir wurden – um den Klischeeschwaben auch noch Futter zu geben – bei einer schlichten Durchsuchung an einem Auto 2000 € Schäden hinterlassen. Alles straf- und entschädigungsfrei, also alles offensichtlich legal in diesem Staat. Deswegen bin ich nicht fassungslos.

Aber natürlich ist es eine Frechheit, wenn im Nachhinein auch noch zynisch behauptet wird, die Polizei sei ja gar nicht “mit aller Härte” vorgegangen, da der Einsatz sonst nicht mehrere Stunden gedauert hätte.

Es hat mich beeindruckt, das gestern in Stuttgart mit 50.000 bis 100.000 Menschen einmal mehr friedlich demonstriert worden ist. Es war der Sache dienlich und es ist schön, dass sich die Diskussionen jetzt weiterhin nicht übermäßig um “Steinewerfer” und “Berufsdemonstranten” dreht, sondern um das Fehlverhalten der Staatsorgane. Gleichwohl hätte ich es nachvollziehen können, wenn es zu Ausschreitungen gekommen wäre.

Auch wenn die Bauleiter und Initiatoren es nicht wahrhaben wollen: Die Mehrheit der Menschen ist gegen das Projekt. Und sie sind entschlossen, das zu verhindern. Ein nicht ergebnisoffenes Gespräch ist nunmal keine Lösung. Das Angebot, ohne Baustopp mal drüber zu reden hat irgendwie etwas von “ein bisschen schwanger sein”. Wo soll da der berühmte Kompromiss sein, der ja angeblich unsere demokratische Gesellschaft ausmachen soll?

Inzwischen ist offensichtlich, dass es nur noch darum geht, möglichst schnell Fakten zu schaffen, weil S21 nach der Wahl im März mit ziemlicher Sicherheit tot wäre. Dass die eilige nächtliche Abholzung der Bäume im Park vom Eisenbahnbundesamt nicht abgesegnet zu sein scheint, verstärkt dieses Bild ungemein und schafft genau das Bild von dummen und ignoranten Politikern, die zugunsten großer Konzerne regieren, und denen das Volk einfach nur im Weg ist. Im Übrigen eine Form der Kritik, die ich trotz revolutionärer Einstellung nicht mehr teile, seit ich volljährig bin.

Wenn die Herren Mappus, Rech, Grube und Stumpf (Respekt übrigens hier für Namen und Berufswahl!) und wie sie alle heißen, so weitermachen, dann wird das eine Krise, die nicht nur ländles-, sondern bundesweit für Aufruhr sorgen wird. Dass ich meine Heimat mal aus politischen Gründen vermissen könnte, hätte ich nicht für möglich gehalten. Dass ich mal eine Mehrheitsmeinung vertreten könnte… man könnte lachen, wenn es nicht irgendwie traurig wäre.

Nachtrag, 3. Oktober 2010:

Ich entschuldige mich für einige offensichtliche Rechtschreibfehler im Text. Ich hab sie gerade korrigiert. Ich war eigentlich zu sehr in Eile gestern, wollte aber dennoch was dazu schreiben.

Eigentlich.

Besser spät als nie ein freitäglicher Cop-Eintrag!

Ich konnte es mir nicht verkneifen, den in meinem Auto umherkrabbelnden Endfünfziger davon in Kenntnis zu setzen, dass ich polizeiliche Maßnahmen durchaus kenne, weil ich meine Haare früher lang getragen habe. Dieses Mal wurde mir das Auto durchsucht, weil ich “nahe der tschechischen Grenze” “mit Berliner Kennzeichen” unterwegs war. Da kann man sagen was man will: Das ist stichhaltig! Gesucht haben sie “nach allem, was gefährlich oder verboten” ist. Ohne was gegen die Beschäftigungstherapie von Rentenanwärtern in rot-weiss-gestreiften Hemden zu haben, so finde ich dann doch irgendwie, dass man statt “Schleierfahndung” auch einfach Willkür sagen sollte.

Letztlich war das eine Aktion von 10 Minuten, und wenn man so will, ist mir ja nix schlimmes passiert, weil ich nix gemacht habe. Und es hätte auch sicher länger gedauert, wenn ich meine Rechte ein wenig enger gesehen hätte. War es letztlich eine (in dem Rahmen nicht erlaubte) Durchsuchung, dass er in meinem Auto herumgekrochen ist und die oberflächlich sinnigsten Verstecke von Drogen inspiziert hat?

Oder war es damit nur eine (erlaubte) Sichtkontrolle? Weil sie die Unterwäsche in der Tasche gelassen haben? Wie sieht das dann mit dem Öffnen von Taschen aus? Wahrscheinlich ähnlich schwierig, wie jemanden dabei zu fotografieren und es zu veröffentlichen. Dann würde ich sagen, es steht 1:1…

Durchsuchung, Quelle: Sash

Und was lernen wir daraus?

Ozie hatte absolut Recht damit, ihren Personalausweis extra mitzunehmen, weil wir nach Süddeutschland fahren…

Aber nachts mit ausgeschalteten Scheinwerfern (von Blaulicht ganz zu schweigen) auf der Petersburger entgegen der Fahrtrichtung zu fahren, halte ich dann doch für ein bisschen gefährlich…

Die Gegenargumente sind meist der Natur, dass die Polizei mit einem Haufen unbegründeter Klagen überzogen würde. Diese Möglichkeit muss man in Erwägung ziehen, aber das wäre zum einen wahrscheinlich eine vorübergehende Modeerscheinung, und zum anderen sind Polizisten nicht die einzigen, deren Verhalten im Grunde einer permanenten Überwachung unterliegt. Dass da bisweilen ein Verfahren klären muss, ob das Handeln gerechtfertigt war, gehört im Grunde mit zum Beruf. Es mag nicht schön sein, aber dass die Staatsgewalt auch der Kontrolle der Justiz unterliegen muss, sollte niemand in Frage stellen.

Man mag meinen, dass das eigentlich nie eine Rolle spielt. Ich möchte hier eine ewig alte Geschichte erzählen, die das Gegenteil beweist. Der Christopher Street Day 1998 war in Stuttgart eine ziemliche Melange aus Veranstaltungen, Gegen- und Gegen-Gegen-Veranstaltungen. Genau genommen gab es zum einen eine CSD-Parade, zum anderen eine Gegendemonstration örtlicher Nazigruppierungen und dagegen wiederum eine Gegendemonstration aus der Linken Ecke.

Die Nazis haben sich in der Nähe der Liederhalle eingefunden und mit dem selten bekloppten Spruch

“Deutschlands Zukunft sind die Kinder – nicht die Schwulen und die Inder”

für ihr Anliegen geworben. Dass ich mir das 12 Jahre lange merken konnte, macht ihn nicht besser.

Die Gegendemo war soweit ich mich erinnere relativ unspektakulär. Aber gut, letzten Endes bin ich mit vielleicht 200 anderen in einem Kessel gelandet. Da saßen wir also rum in der Mittagssonne und haben geschwitzt. Um uns rum etliche Cops, die dafür gesorgt haben, dass wir ja niemanden ungebührlich belästigen.

Nun ja, ist nicht schön, war in meinen Augen auch ungerechtfertigt – aber können wir mal als Strategie gelten lassen.

Mit der Zeit ist es aber echt stressig geworden. Man schwitzt, hat nichts zu essen oder trinken dabei… die üblichen Kessel-Probleme. Wie das mit den Toiletten geregelt war, weiss ich schon gar nicht mehr. Jedenfalls hatten die Cops ja nicht alle eingekesselt. Wir waren nur ein paar, wahrscheinlich nicht einmal der gefährlichste Haufen. Der übliche fußlahme Rest, der nicht vorausschauend genug oder schnell genug weg war. Ein paar Außenstehende haben sich natürlich um uns gesorgt, und so ist schon mal hier und da etwas Wasser reingereicht worden. Das war der Polizei natürlich nicht recht, aber es ließ sich schlecht vermeiden, da sie ihre ganze Aufmerksamkeit brauchten, um uns abenteuerlustige Querulanten, die wir da rumstanden/-saßen, in Schach zu halten.

Irgendwann kam ein netter Mensch von außen an den Kessel getreten und reichte über die Polizeikette eine Tüte von einem Bäcker zu uns herüber. Die Beamten in der Kette nahmen das verärgert zur Kenntnis und konnten aber – der Auftrag hieß ja rumstehen – nicht so recht was dagegen machen. Aber zum Glück waren ja auch nicht alle Polizisten derart gebunden, und so fasste sich ein Kollege der Uniformierten ein Herz und klärte die Situation. Mit mittelprächtigem Aufwand und großem Temperament zückte er seinen Schlagstock und zog ihn dem völlig überraschten Mann von hinten über den Rücken. Wahrscheinlich wäre mir diese Situation nicht im Gedächtnis geblieben, wäre der Schlag nicht derart brutal gewesen, dass der Schlagstock – noch einer aus Holz – unter dieser Last zerbrochen ist.

Angesichts dieser völlig unnötigen, zumindest stark übertriebenen Gewaltanwendung rumorte es im Kessel und ich denke, man muss keine irgendwie komischen politischen Weltanschauungen haben, um dieses Verhalten skandalös zu finden.

Sicher nicht leise und freundlich – aber dennoch nicht unangepasst, wie ich denke – habe ich mich mit zwei drei anderen an einen der Polizisten in die Reihe gewandt und ihn nach Name und Dienstnummer des Kollegen gefragt. Und die Antwort trägt bis heute massiv dazu bei, dass ich für offen erkennbare Nummern bin:

“Der? Sein Name ist Hase. Und seine Dienstnummer ist 123!”

Das möge beizeiten mal jemand antworten, der einem Cop eine übergebraten hat – und damit durchkommen…

Aufgeregt habe ich mich diesbezüglich neulich übrigens, als ich im Radio ein Interview mit der neuen Vize-Präsidentin der Berliner Polizei gehört habe, die sich zwar für Namensschilder ausgesprochen hat – damit die Polizei für Touristen weltoffener wirkt – aber gleichzeitig zu verstehen gegeben hat, dass es Regelungen geben sollte, in “Gefahrensituationen” von einer Kennzeichnungspflicht abzusehen. Ist klar. Geht ja schließlich nur um eine Image-Geschichte!

Naja, knapp ein halbes Jahr nach WG-Gründung kam es zum ersten Mal dazu, dass sich grünuniformierte eingefunden haben. Reichlich absurd war es, dass sie ohne weiteres in die Bude gekommen sind, weil alle Türen des Hauses offen waren. Auf der verzweifelten Suche nach einem Verantwortlichen sind sie in ein Zimmer gestolpert, wo sie ein äußerst eingeschüchtertes Wesen antrafen. Eingeschüchtert war der Besucher vor allem deswegen, weil es einfach ein ziemlich bedauernswerter Zustand ist, völlig breit mit einer Tüte in der Hand zwei uniformierten gegenüberzusitzen.

Die beiden Staatsdiener haben sich aber nicht davon beeindrucken lassen, dass unser Besuch zunächst panisch seine Tüte im Aschenbecher ausdrücken wollte, dann aber noch panischer festgestellt hat, dass in diesem Aschenbecher nur illegale Überbleibsel zu finden waren und er somit auch noch den Aschenbecher zu verstecken hatte. Die beiden haben aber einfach abgedreht, weil der junge Mann leider nicht einmal den Hauch einer Ahnung hatte, wo er eigentlich war.

Als nächstes sind sie in die Küche gekommen und haben in einige verdutzte Gesichter gesehen und nach einem Verantwortlichen gefragt.

“Anderes Zimmer. Sash. Mieter!”

wurde ihnen gesagt, und so wurde die Tradition begründet, dass ich in der WG für die Cops zuständig bin, ganz gleich in welchem Zustand ich mich befinde.

Sie haben mich gefunden und meine Personalien aufgenommen. Geredet haben sie wie die Wasserfälle, zumindest kam es mir so vor

Irgendwann waren sie halbwegs fertig und ich hab eingeworfen:

“Wissen sie, jetzt hab ich ihnen so viele Fragen beantwortet. Dann hätte ich jetzt auch ein paar Fragen. Ich hätte gerne ihren Namen und ihre Dienstnummer!”

“Heidenei! Interessiert sie des wirklich?”

“Ja!”

Aber ich will mich nicht beschweren. Sie waren auskunftsfreudig und haben mich am Ende noch nach einer Telefonnummer gefragt, unter der sie mich erreichen könnten. Und was bin ich froh um unsere Nummer damals:

“Eins zwei drei achtzig achtzig. Und das ist kein Witz!”

…und bis zum Auszug stand die Dienstnummer mit Edding an meine Zimmertür geschrieben.

Polizist: “Haben sie einen Personalausweis?”

Sash: “Nein. Hab ich aufgegessen!”

Polizist: “Hoffentlich hat er geschmeckt.”

Später wollte er ihn dann allerdings doch sehen… ich bin einfach ein schlechter Schauspieler.