Ich schrieb: “Dann kam nach einem letzten Versuch “an meine Vernunft zu apellieren” vom Einsatzleiter die Anweisung zum obligatorische Aderlaß…”

Das ist der einzige Test der zwar auch verweigert werden kann, aber dann im Zweifelsfall auch mit Gewalt durchgesetzt wird. Aber Bluttests sind halt akkurat und keine Kaffesatzleserei wie die Schnelltests.

Im Übrigen können alle Schnelltests abgelehnt werden, denn es herrscht immer noch der Grundsatz das man sich nicht selbst belasten muss. Höflich aber bestimmt bleiben. Wischtests sind aus der Mode gekommen, Urintest braucht aktive Mithilfe, Speicheltest auch. Ist natürlich so das es _dann_ erst richtig los geht… aber wer mal in so einer Situation ist, keinen Dreck am Stecken hat und am nächsten Tag nichts vor – tut es. Gibt dem Begriff Staatsmacht eine ganz neue Bedeutung.

Wie lief das eigentlich bei Dir ab? Meist ist in der Blase ja mehr als in so ein Becherchen reingeht und man ist ja kein Hund, was läuft das läuft.

Wurdet ihr von den Schergen genötigt dann den Hinterhof vollzupinkeln, ein Verhalten das in einigen Städten vom Ordnungsamt mit 30 Euro Verwarngebühr belohnt wird? Und was machen die dann mit dem halbvollen Becher? Wegschütten? Hygienisch bedenklich.

Ich würde eine Selbstanzeige beim Ordnungsamt in Erwägung ziehen, mit dem Hinweis darauf das Du von den Beamten genötigt wurdest. Just for shits and giggles, you know.

Auf jeden Fall eine denkwürdige Story!

Ich wurde gleich (ohne Anfangsverdacht wie Fahrunsicherheiten o.ä.) aufgefordert einen Drogenschnelltest zu machen. Da mir die horrend hohen Fehlerraten der Geräte / Streifen bekannt sind und ein positiver Test automatisch eine MPU nach sich ziehen kann bei der dann die Beweislast umgekehrt wird (Verwaltungsrecht) und man haufenweise Kosten hat habe ich diesen verweigert. Mit genau dieser Begründung.

Der Beamte war überrascht ob der Frechheit mit der jemand seine Grundrechte in Anspruch nahm und sich weigerte polizeilichen Anweisungen Folge zu leisten. Es folgten etliche Überredungsversuche, Vorführung beim Amtsarzt die an Hand von Finger-Finger und Finger-Nase Tests (die weder objektiv sind und von den meisten nicht mal nüchtern “bestanden” werden) meine relative Fahrtüchtigkeit beurteilen wollte (was ich ebenfalls verweigerte). Natürlich wurde zwischenzeitlich auch noch mein Auto samt Gepäck von A-Z ergebnislos umgegraben.

Dann kam nach einem letzten Versuch “an meine Vernunft zu apellieren” vom Einsatzleiter die Anweisung zum obligatorische Aderlaß und dann die größte Frechheit: Mir wurde OHNE STICHHALTIGEN ANFANGSVERDACHT vom Einsatzleiter um 16h nachmittags die Weiterfahrt bis zum nächsten Morgen um 8h verboten mit der Begründung das meine Weigerung diesen Schnelltest zu machen seinen Verdacht bestärkt ich hätte illegale BTM konsumiert. Nur eine Teilnahme am Schnelltestroulette hätte meine Weiterfahrt ermöglicht. Ein Verdacht den er ansonsten natürlich wie üblich mit angeblichen “Pupillenreaktionsstörungen” begründete (welcher Art die waren konnte er mir nicht keiner sagen) und mit meiner “Aufgekratztheit”. Wer sich in dieser Situation nicht aufregen würde weil er nun wegen polizeilicher Willkür Kundentermine verschieben musste hat vermutlich wirklich Drogen genommen. 3 Monate später kam dann das Einstellungsschreiben der StA.

Wir fassen zusammen:
- Amtsärzte wenden genau wie Streifenbeamte wissenschaftlich nicht abgesicherte bzw. inkonklusive Verfahren an um einen Anfangsverdacht zu konstruieren
- Das Wissen um seine Rechte als Bürger und Kenntnisse der Problematiken der Fahrerlaubnisverordnung sowie deren aktueller Rechtssprechung sind verdächtig
- Wer sich gar weigert einen fehlerbehafteten Test der ihm den FS kosten kann durchzuführen ist hochverdächtig
- Etliche Polizisten sind so kompetent in der Augenheilkunde geschult das ein flüchtiger Blick in die Augen einer Person die bei strahlender Sonne gerade die Sonnenbrille abnimmt ausreicht um die Frage “Konsum ja/nein” klar zu beantworten
- Der ganze Spaß hat mehrere Stunden gedauert und entsprechend Arbeitskraft gebunden, die ich im Klappstuhl sitzend verbrachte und erfreut beobachtete wie die zielsicheren Beamten etliche Autos durchwinkten und Leute nach kurzem Blick für nüchtern befanden die ich noch vor einigen Stunden in Politox-Zuständen jenseits von Gut und Böse an der Tanzfläche sah.

Die deutschen Straßen waren dank des selbstlosen Einsatzes der Ordnungshüter an dem Tag ein wenig sicherer. Die Staatsräson hatte mir gezeigt wo der Hammer hängt. Und die Blutprobe hat sicher so 200-300 Euro gekostet. Ich freu mich schon auf nächstes Jahr und hoffe rausgezogen zu werden. Meine neue Erklärung für die Testverweigerung wird einfacah nur noch sein “Ich verwehre mich jeder Maßnahme mit der Sie versuchen die Beweislast umzukehren und ausserdem sammle ich Einstellungsschreiben der StA”.

Nur keine Kundentermine am Montag machen.

BTW, von wegen Löschung. Es taucht nicht im Zentralen Strafregister auf und man ist ggf. als “nicht vorbestraft” zu bezeichnen. Aber die Polizei hat ein eigenes Informationssystem in dem auch Dinge wie “BTM-Konsument”, “gewalttätig” oder “Verfahren anhängig bzw eingestellt” auftauchen können.

Und das beste, auch eingeleitet, aber dann eingestellte Verfahren bleiben im Zentralen Strafverfahrensregister gespeichert. Das tut erstmal nicht so weh, aber wenn man in 10 Jahre einen neuen Job in einem “sicherheitskritischem” Bereich anfangen möchte braucht muss man eine ZÜP bestehen. Das ist mit einem Eintrag vermutlich hinfällig. Ein banaler Segelfluglehrgang ist übrigens in diesem Staat mittlerweile auch sicherheitskritisch…

Ja, ist schon eine tolle Sache mit unserem »Rechtsstaat«.

@ednong: naja, das ist immer das Problem. Gelöscht und gelöscht, ist leider immer etwas verschiedenes. Wenn du deine platte löschst, kann man die ja auch wieder herstellen. Bei Polizeiakten scheint das ähnlich zu sein! Aber das ist in der Regel das kleinste Problem, bei PK´s

Und ich glaub, ich wäre beim Pinkeln vor Lachen zusammengebrochen. Oh man.